Musterland unter (tagesspiegel)

Sachsen
Musterland unter
Der Notverkauf der Landesbank, der Streit mit der Unesco um eine Brücke, eine Ausländerhatz und eine erstarkende NPD – aus Sachsen kommen schlechte Nachrichten. Fast alle werden einem einzigen Mann zugeschrieben
Von Sven Goldmann, Dresden 15.09.2007 00:00 Uhr

Das moderne Dresden ist aus Glas gebaut. Das merkt der Besucher schon bei der Ankunft am frisch sanierten Hauptbahnhof. Sir Norman Foster hat die mächtige kuppelförmige Dachkonstruktion mit einer 0,7 Millimeter dicken Glasfasermembran überzogen. Zu Fuß ist es eine Viertelstunde zur Gläsernen Manufaktur, der modernsten Autofabrik Deutschlands. Hier lässt VW den Phaeton von Hand fertigen. Der Landtag hat seinen neuen Plenarsaal als Glaspalast an die Elbe gesetzt. Vielleicht soll er den Eindruck erwecken, man könne der Politik beim Regieren zuschauen. Die sächsische Politik hat sich lange Zeit sehr gern beim Regieren zuschauen lassen.

17 Jahre lang ist an der Elbe ein ostdeutsches Musterland verwaltet worden. Sachsen hat ein Wirtschaftswachstum von 3,5 Prozent und gerade 3778 Euro Schulden pro Einwohner, das ist ein Fünftel des Berliner Wertes, nur die Bayern stehen noch besser da. Solche Zahlen wird der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt wahrscheinlich herunterbeten, wenn er sich heute in Mittweida als Vorsitzender der sächsischen CDU zur Wiederwahl stellt. Milbradts Problem ist, dass sich die wirtschaftlichen Erfolge nicht mehr in Einklang bringen lassen mit der gefühlten Wirklichkeit. Das Musterland Sachsen ist in der öffentlichen Wahrnehmung zum Problemfall geworden.

Es ist viel passiert in den vergangenen Monaten. Der Notverkauf der Sächsischen Landesbank, vom dem noch keiner so genau weiß, wie teuer er für das Land einmal werden kann. Der blamable Streit mit der Unesco um die Brücke im Elbtal. Die Räuberpistole um eine vermeintliche Leipziger Mafiaaffäre, die in Wirklichkeit eine Affäre des außer Kontrolle geratenen Verfassungsschutzes war. Die Umtriebe am rechten Rand des politischen Spektrums mit der Ausländerhatz in Mügeln und einer NPD, die in den Umfragen vor der SPD liegt. Aus Sachsen kommen nur noch schlechte Nachrichten. Und vieles wird mit einem Namen in Verbindung gebracht. Mit Georg Milbradt, dem Landesvater, der so überhaupt nichts Väterliches an sich hat und von dem der Dresdner Politikforscher Werner Patzelt sagt, dass er in der Öffentlichkeit „einfach nicht rüberkommt“.

Alles nur ein Problem der Darstellung?

Nein, sagt Holger Zastrow: „Mein Sachsen ist das geilste Land Deutschlands.“ Er sagt aber auch: „Dieses Land wird regiert von Politikern der dritten und vierten Reihe. Die Politik hat den Biss und die Kreativität verloren. Sie hält das Tempo des Landes nicht mehr mit.“ Holger Zastrow ist … Politiker.

Seit acht Jahren führt der frühere Handballspieler als Landesvorsitzender die sächsische FDP. Wenn er Politik sagt, meint er: CDU. Sachsens Staatspartei. Früher, unter Kurt Biedenkopf, der stolz war auf seinen Spitznamen „König Kurt“, früher also „hätte die CDU doch in jedem Wahlkreis einen Strohsack als Kandidaten hinstellen können, der wäre auch gewählt worden“. Doch Biedenkopf ist vor fünf Jahren aus dem Amt gedrängt worden, Milbradt hat den Putsch damals angeführt.

Die CDU hat sich verschlissen, sie hat keine Talente gefördert, sie ist müde und bequem geworden. Wo ist die Alternative zum Technokraten Milbradt? Und, schlimmer noch, wo ist die Perspektive mit Milbradt? Unter Biedenkopf fuhr die sächsische CDU bei Landtagswahlen regelmäßig über 50 Prozent ein. Unter Milbradt stürzte sie ab auf 38 Prozent und wurde gezwungen zur großen Koalition, die in Dresden eigentlich keine große ist, weil die SPD hier eine größere Splitterpartei ist. In der jüngsten Umfrage kommen die Sozialdemokraten auf 8 Prozent. In zwei Jahren wird wieder gewählt in Sachsen. „Wenn ich in anderen Bundesländern erzähle, dass wir dann die SPD überholen wollen, werde ich immer ganz komisch angeguckt“, sagt der FDP-Mann Zastrow. Wo anders ist das möglich als in Sachsen?

Als Zastrow vor acht Jahren als Landeschef anfing, war er gerade 30 und die FDP außerparlamentarische Opposition, Perspektive: gleichbleibend schlecht. Bei der letzten Wahl im September 2004 kam sie auf 5,9 Prozent, in den Umfragen liegt sie derzeit bei 7 Prozent. Vor einem Jahr hat sich die Partei im Preußischen Viertel unweit der Innenstadt eine Villa gekauft. Holger Zastrow, beeindruckende 1,94 Meter groß, versinkt in den weichen Polstern des dunklen Sofas im riesigen Konferenzraum. Für ihn ist die sächsische FDP eine sächsische Erfolgsgeschichte.

Zuletzt hatten die Liberalen keine besonders gute Presse. Das liegt daran, dass sie in der Kleinstadt Mügeln den Bürgermeister stellen. Mügeln ist der Öffentlichkeit ein Begriff, seit es vor drei Wochen nach einem Stadtfest zu Übergriffen gegen neun Inder gekommen war, ausländerfeindliche Parolen inklusive. Der Bürgermeister hat sich danach, nun ja, recht unglücklich ausgedrückt, so dass am Ende FDP-Chef Guido Westerwelle ein klärendes Wort sprechen musste.

Dazu muss sich Landeschef Zastrow nun regelmäßig dafür rechtfertigen, dass er – ebenso wie Mügelns Bürgermeister – der „Jungen Freiheit“ Interviews gibt. Er verdreht die Augen. „Ich rede mit allen, mit der ,Jungen Freiheit’ wie mit der ,Taz’.“ Und was, bitte schön, sei denn schon in Mügeln passiert? „Das war eine Dorfschlägerei. Auf der Tanzfläche sind ein paar Leute aneinandergeraten, einer hat ein Messer gezogen, ein paar andere sind mit abgebrochenen Flaschen dazugekommen. Die Leute waren betrunken, da brüllen sie auch mal dummes Zeug. Aber deswegen war das doch noch lange keine Ausländerhatz, das ist eine Geschichte von Journalisten.“ Dass neun Inder durch die halbe Stadt gehetzt werden und sich in einer Pizzeria verschanzen müssen? „Ich bitte Sie! Waren Sie mal in Mügeln? Vom Festzelt bis zur Pizzeria sind es vielleicht 20 Meter.“

Gibt es am Ende kein rechtes Problem in Sachsen? „Doch, das gibt es. Die NPD ist peinlich für Sachsen. Gegen diese Leute müssen wir kämpfen, und das tun wir auch, im Landtag. Kommen Sie mal zu einer Plenarsitzung und schauen Sie sich an, wie wir die in den Debatten nach Strich und Faden verprügeln. Aber das interessiert ja nicht mal die sächsischen Journalisten.“

Holger Zastrow ist in Dresden geboren, neben der politischen Arbeit betreibt er eine PR-Agentur. Was würde er machen, um Sachsen wieder ein positiveres Image zu geben? „Wir müssen wieder das herausstellen, was wir geleistet haben.“ Dann zählt er auf: die vorbildliche Kinderbetreuung. Die Hightechindustrien mit den Leuchttürmen Dresden und Leipzig, die restaurierten Altstädte, die geringe Kriminalitätsrate. „Wissen Sie, was ich gerne mal machen möchte? Eine Reise durch die westlichen Bundesländer, Gespräche führen mit jungen Akademikern, die einen Job suchen. Die würde ich gern fragen: Habt ihr schon mal an Sachsen gedacht? An Dresden, Leipzig oder Pirna? Dieses Land hat eine großartige Zukunft vor sich.“

Das mag für Dresden zutreffen, auch noch für Leipzig mit seinem boomenden Flughafen. Mit den Großstädten Dresden und Leipzig, mittleren Zentren wie Chemnitz oder Zwickau, den vielen Kleinstädten und gut vier Millionen Einwohnern ist der Freistaat Sachsen so urban strukturiert wie kein anderes der neuen Bundesländer. Die Probleme liegen in der Fläche und an der Peripherie.

Das beginnt schon im liebevoll restaurierten Görlitz, das die Stiftung Deutsche Denkmalpflege mal „die schönste Stadt Deutschlands“ genannt hat. Doch Schönheit macht die dezentrale Lage an der polnischen Grenze nicht wett. Nach dem Krieg, als Vertriebene aus den Ostgebieten sich in Görlitz niederließen, lebten mehr als 100 000 Menschen in der Stadt. Heute ist es gerade noch die Hälfte.

Nach Görlitz kommen immerhin die Touristen, aber wer kommt nach Weißwasser? In die Oberlausitz, in den nordöstlichen Zipfel Sachsens, in ein einst prosperierendes Städtchen, das seine Zukunft längst hinter sich hat. Zu DDR-Zeiten war die Lausitz mit ihren großen Braunkohlevorkommen von staatstragender Bedeutung in einem Land, das seinen Energiehaushalt zu 75 Prozent mit Kohle speiste. Die Stadt wuchs damals von 17 000 auf knapp 40 000 Einwohner. Das Weißwasser der 50er war eine ostdeutsche Boomtown.

Heute ist die Braunkohle weitgehend abgebaut, von den einst 140 000 Jobs im Bergbau sind knapp fünf Prozent übrig geblieben. Die Glasindustrie ist zusammengebrochen. Aus Polen kehren die ersten Wölfe zurück. Die Tagebaugruben werden geflutet, es entsteht ein riesiges Seengebiet. Plattenbauten an der Peripherie werden abgerissen. 4500 Wohnungen müssen weg, das entspricht einer fünf Kilometer langen Front fünfgeschossiger Wohnblocks. Familien wandern ab. Von 40 000 Einwohnern sind 20 000 geblieben. Aus Weißwasser kommen keine schlechten Nachrichten, aus Weißwasser kommen gar keine Nachrichten.

Sachsen dünnt an den Rändern aus. In Görlitz. In der Oberlausitz. Im Erzgebirge. „Ja, das ist ein Problem“, sagt Rolf Scholz, der Gemeindepfarrer von Wolkenstein. Seine Kirche liegt auf dem Felsen, dem der Ort seinen Namen verdankt, weil er so hoch in den Himmel ragt, dass er die Wolken berührt. Scholz sieht sie gehen, die jungen Leute, die ihre Heimat im Erzgebirge verlassen, meist für immer. Sein Sohn studiert in Würzburg, die Tochter in Halle. Aber ist es nicht immer so gewesen, dass die Jugend woanders ihr Glück gesucht hat?

„Das ist eine andere Zeit“, sagt Pfarrer Scholz. „Früher ist die Arbeit zu den Menschen gekommen.“ Weil Profit in der DDR-Industrie eine eher untergeordnete Rolle spielte, ließen die Wirtschaftslenker dort produzieren, wo die Arbeitskräfte wohnten. Auch in den engen Tälern des Erzgebirges, die einst von Bergleuten besiedelt wurden. Wenige der alten Produktionsstätten haben die Wende überlebt. Frisches Kapital wurde nicht in marode Anlagen investiert, sondern in neue, die nach den Prinzipien der Logistik ausgewählt wurden. Auf der grünen Wiese mit Autobahnanschluss.

Pfarrer Scholz ist 54 Jahre alt, ein großer Mann mit breiten Schultern und Dreitagebart. Er steht auf seinem Felsen und weist mit der Hand nach Westen. „Da hinten liegt Scharfenstein, da sind früher Kühlschränke produziert worden. Was meinen Sie, wie lange ein Lkw für die enge Straße durchs Tal braucht?“ Kühlschränke werden in Scharfenstein schon lange nicht mehr hergestellt.

Die jungen Leute ziehen weg. Es ist die Zwischengeneration, die leidet. Zum Beispiel in Zschopau, ungefähr auf halber Strecke zwischen Chemnitz und Wolkenstein. Zu DDR-Zeiten wurde hier die „MZ“ hergesellt, der Traum eines jeden Jugendlichen. 3200 Menschen arbeiteten vor der Wende im VEB Motorradwerk Zschopau. Heute sind es noch 65. Ende des vergangenen Jahres wurde die gesamte Entwicklungsabteilung geschlossen und das Stammkapital weitgehend abgezogen. Der Mischkonzern Hong Leong steuert von Malaysia aus das Geschäft.

Der Linienbus nach Chemnitz hält immer noch vor dem Werk. Keiner steigt aus, keiner steigt ein. Auf dem riesigen Parkplatz verlieren sich ein paar Lkw. Früher drängten sich hier die neuen Motorräder. Eine Bowlingbahn im dritten Stock kündet davon, dass noch ein Rest Leben herrscht in der einst größten Motorradfabrik der Welt.

Rolf Scholz kennt die Sorgen der Leute. Sie kommen und diskutieren mit ihm, über Arbeitslosigkeit und Hartz IV. Über die Bauernhöfe, die niemand mehr bewirtschaften kann, niemand mehr bewirtschaften will. Immer wieder bekommt er zu hören, dass die da oben „doch alle abgehoben sind und das wirkliche Leben nicht mehr kennen“. Die da oben, das sind die Politiker in Dresden. Der Pfarrer hebt die Arme: „Was soll ich den Leuten sagen, wenn sie in der Zeitung lesen, was da gerade mit der Landesbank passiert ist? 16 Milliarden Euro Schaden, so etwas kann man sich doch gar nicht vorstellen. Und schuld sind gut bezahlte Fachleute, die man nicht belangen kann. Ich muss nicht alles schlechtreden, das machen die ganz Linken und die ganz Rechten. Ich muss aber auch nicht alles gutreden.“ Und könne man es den Leuten verdenken, dass sie von der Politik nichts mehr wissen wollen? Er kann es nicht.

Früher hat Pfarrer Scholz bei der Wismut gearbeitet, dem deutsch-sowjetischen Unternehmen, das Uran aus den Schächten des Erzgebirges schürfte. Seine erste Pfarrstelle hat er in Aue angetreten. Nach 13 Jahren in Wolkenstein zieht er demnächst ein paar Kilometer weiter nach Schwarzenberg. Soziale Mobilität nennt man das. Der moderne Pfarrer ist Seelsorger und Geschäftsmann zugleich. „So eine Kirchengemeinde ist wie ein kleines Unternehmen“, sagt Rolf Scholz. Er erzählt von einem diakonischen Krankenhaus mit Tarifgehältern auch für die Reinigungskräfte, „da wird nichts ausgegliedert“, die Kirche trage schließlich soziale Verantwortung, „aber wir können auch nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen“. Ein vergleichender Satz bleibt unausgesprochen: Das muss die Politik doch auch können!

Warum, Herr Pfarrer, kommen aus Sachsen nur noch schlechte Nachrichten? Rolf Scholz guckt erstaunt. „Ist das so?“ Er schüttelt den Kopf. „Dieses Gespräch könnten Sie auch mit einem Pfarrer im Bayerischen Wald oder in Schleswig-Holstein führen.“ Überhaupt, die Leute hier würden sich nicht als Sachsen sehen, sondern als Erzgebirgler. Das mit der sächsischen Identität sei so eine Sache, er glaube nicht daran, „ich komme aus der Nähe von Zwickau, also als Sachsen haben wir uns zu Hause nie bezeichnet“. Die Maßstäbe verschieben sich. Zwischen Neu und Alt, Arm und Reich, Stadt und Land.

Ein letztes Projekt hat der scheidende Pfarrer sich für die Zeit vor dem Umzug noch vorgenommen. Die Reparatur der alten Kirchenorgel. 55 000 Euro sind dafür veranschlagt, das Geld muss sich die Gemeinde bei der Politik, bei Sponsoren und der Landeskirche besorgen. Rolf Scholz ist guter Dinge, das Projekt zu einem erfolgreichen Ende zu führen.

Es sollen ja auch mal wieder gute Nachrichten aus Sachsen kommen.