Knaller an der Zeitungsfront

Friday, February 01, 2008

Im Westen was Neues (fr)

Analyse
Im Westen was Neues
VON BERNHARD HONNIGFORT

Da stand sie und konnte ihr Glück nicht fassen: Kreszentia Flauger, genannt Tina, die unbekannte 41-jährige Spitzenkandidatin der Linken in Niedersachsen. Die Wahlsiegerin. Sie lächelte, wirkte ein bisschen linkisch und machte den Fotografen ein Victory-Zeichen nach dem anderen. Die Szene erinnerte an die Zeit vor 25 Jahren, als die ersten Grünen, auch etwas linkisch und neugierig um sich blickend, erstmals im Bundestag auftauchten.Niedersachsen und Hessen, das bedeutet: Die Linke ist gesamtdeutsch geworden. Sie hat den Sprung aus dem Osten in den Westen geschafft, deutlich und überraschend in Niedersachsen, etwas weniger klar in Hessen. Die Linke wird sich im Westen etablieren, so wie es einst die Grünen schafften. Es ist der Durchbruch, von dem die Partei träumte. Noch 2003 waren linke Parteien in beiden Ländern bedeutungslos.

Die Linke-West, das ist zunächst eine Protestpartei. Ein teils sektiererisch anmutendes Sammelbecken, in das die Stimmen Enttäuschter fließen. Die Linke ist auch ein Nebenprodukt der Globalisierung: Solange es Fälle wie Nokia in Bochum gibt, wird die Partei an Zuspruch gewinnen. Es sind Arbeiter und Arbeitslose, die in Niedersachsen und Hessen links wählten. In Niedersachsen konnten sie mit der SPD nichts anfangen. Kandidat Wolfgang Jüttner blieb blass. Und sein Slogan "Gerechtigkeit kommt wieder" warf eher Fragen auf: Wo war denn die Gerechtigkeit? Und wo die SPD, als die Gerechtigkeit ein paar Jahre außer Haus war?

Der SPD wird es nicht mehr gelingen, die Linke wegzudrücken. Da helfen ihr keine Mindestlohn-Kampagnen und kein Kurt Beck. So links kann selbst die nach links gerückte Beck-SPD gar nicht sein, wenn sie sozialdemokratisch, in der politischen Mitte und in der Wirklichkeit verankert bleiben will. Die Linke erledigen, das kann von nun an nur die Linke selbst.

In Wahrheit gibt es zwei Linke-Parteien, die so tun, als seien sie eine. Die Ost- und die West-Linken. Es ist zusammengewachsen, was gar nicht zusammenpasst. Die Ost-Linke hat ein Spektrum, das von der bizarren Genossin Sahra Wagenknecht bis zu den CDU-nahen Dresdner Linken reicht, die mit ihren Stimmen den Komplettverkauf der 48 000 städtischen Wohnungen an einen US-Pensionsfonds ermöglichten. Der Bogen spannt sich vom Talkshow-Genossen Gregor Gysi bis zu den nordostdeutschen Linken, die einst unter SPD-Ministerpräsident Harald Ringstorff einschneidende Reformen und beinharte Sparpolitik mitverantworteten. Die Linke-Ost ist zudem überaltert. Ihr sterben die Mitglieder weg.

Die neuen Ableger im Westen sind ein Sammelsurium aus Gewerkschaftern, ausgetretenen Sozialdemokraten, aus Agenda- 2010-Gegnern, Friedensaktivisten und Altkommunisten. Sie alle führte der Protest gegen die von Gerhard Schröder begonnene Reformpolitik zusammen. Oskar Lafontaine gab der Bewegung ein West-Gesicht.

Jetzt ziehen sie in Landtage ein, jetzt beginnt ihr Reifeprozess. Zunächst haben sie es einfach: Sie können als Protestpartei auf der Oppositionsbank weitermachen. Der schmerzhafte Wirklichkeitstest, den ein Teil ihrer Genossen in ostdeutschen Landesregierungen absolvieren musste, dürfte in westdeutschen Bundesländern noch länger auf sich warten lassen. Wenn Becks und Ypsilantis Worte Gültigkeit haben.

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