Knaller an der Zeitungsfront

Saturday, October 28, 2006

Großväter, Übervater und die Enkel (Tagesspiegel)

Großväter, Übervater und die Enkel
Sie waren Überlebende und Kämpfer. Er war Visionär. Heute agieren die Pragmatiker. Die SPD-Vorsitzenden.
Von Christoph Seils

Es war eine dieser Vorstandssitzungen, die Streit versprachen. Der Vorsitzende hatte einen Personalvorschlag, die Linken hatten einen anderen. Das kommt vor in der SPD, aber alle rechneten damit, dass zwar viel diskutiert würde, aber es sich richten werde. Doch am 31. Oktober vergangenen Jahres kam es anders. Die Sitzung des SPD-Vorstandes dauerte länger als geplant, erst sickerte durch, dass der Vorsitzende eine schwere Abstimmungsniederlage erlitten hatte, dann trat Franz Müntefering vor die Presse, sagte, „ich kann unter den gegebenen Bedingungen nicht Parteivorsitzender sein“, und trat völlig überraschend vom SPD-Vorsitz zurück. Die Partei stand unter Schock, mitten in den Verhandlungen über die große Koalition hatten sich die Sozialdemokraten selbst enthauptet.

Ein Jahr ist das inzwischen her und die SPD macht nicht den Eindruck, als habe sie sich von der Führungskrise mittlerweile erholt. Franz Müntefering ist zwar Vizekanzler, aber ihm fehlt die Autorität des Parteivorsitzenden. Zum Nachfolger kürte die Partei zunächst Matthias Platzeck, der sollte den Generationenwechsel einleiten, hatte viele Ideen, war aber überfordert. Anschließend kam Kurt Beck. Seit seiner Wahl im Mai versucht der Pfälzer die eigenen Reihen zu schließen, er beschwört gerne die sozialdemokratischen Traditionen, er hat die Unterschicht entdeckt und profiliert sich gerne als Anwalt der kleinen Leute, als Vorsitzender, der nicht vergessen hat, wo er herkommt: aus einer Arbeiterfamilie. Und wem er seinen sozialen Aufstieg verdankt: der alten Tante SPD.

Die heile SPD-Welt hat schon einige Vorsitzende erlebt, Charismatiker und Apparatschiks, Reformer und Traditionalisten, Visionäre und Notlösungen. Kurt Beck ist der elfte Vorsitzende seit 1946. Drei gab es bis 1986, acht seitdem. Im Grunde jedoch gab es in den letzten 60 Jahren nur drei Generationen von Sozialdemokraten, die die Partei geführt haben: die Weimarer, die Kriegsgeneration und die Enkel. Die Generation Schumacher und Ollenhauer, die Generation Brandt, Schmidt und Wehner und die Generation Lafontaine, Müntefering und Schröder. Die ersten haben die Partei nach dem Zweiten Weltkrieg wiederbegründet, die zweite Generation hat die SPD an die Macht geführt, die Enkel haben sie für ihre persönlichen Machtinteressen benützt.

61 Jahre ist es her, der Zweite Weltkrieg war noch nicht beendet, da trafen sich im April 1946 im zerbombten Hannover in einem der wenigen unzerstörten Häuser im Stadtteil Linden ein paar Sozialdemokraten und berieten darüber, wie man diese wieder aufbauen könne. Unter ihnen war der ehemalige Reichstagsabgeordnete Kurt Schumacher, und sein kleines Büro wurde schnell zur ersten Parteizentrale. Hoffnungen gab es wenig. Viele führende Genossen waren von den Nazis ermordet worden, wenige hatten sich ins Exil geflüchtet. An der Basis jedoch gab es noch viele Genossen, die sich nun ihrer politischen Traditionen besannen. Sie holten die alten Fahnen aus den Kellern, knüpften die alten Kontakte, und mit Kurt Schumacher hatte die wiedergegründete SPD ihren ersten Hoffnungsträger.

In einer Partei, die Helden und Mythen liebte, bekam Schumacher seine Chance. Jeder Deutsche wusste, dass Schumacher als Soldat im Ersten Weltkrieg einen Arm verloren und das KZ nur knapp überlebt hatte. Als ihm 1948 als Spätfolge ein Bein amputiert werden musste, litten die Anhänger mit. Mit Schumacher konnten sich die Menschen im Nachkriegsdeutschland identifizieren, auf ihn konnten sie ihre Hoffnungen projizieren. Hinzu kam, Schumacher konnte und wollte nicht mit den Kommunisten zusammenarbeiten, für ihn waren dies „rotlackierte Nazis“ und so besetzte er das erste Thema der SPD in der Nachkriegszeit. Schumacher spürte die Stimmung an der Basis der Partei und nutzte so das Machtvakuum. Im Mai 1946 wurde er der erste Nachkriegsvorsitzende.

Doch Schumacher machte Fehler. Er spürte nicht, dass sich das Land in zwölf Jahren Nationalsozialismus, nach einem verlorenen Krieg und dem Massenmord an den Juden verändert hatte. Zusammen mit seinem Stellvertreter Ollenhauer, einem altgedienten Parteifunktionär, baute er die alte SPD wieder auf, die abgeschottete sozialdemokratische Welt der jugendlichen Blauhemden, der Arbeitersportvereine und proletarischen Lieder. Ideologische Fragen interessierte die Partei wenig, also galt weiter das Heidelberger Programm von 1925.

Schumacher war ein Parteiführer der Weimarer-Schule, er war autoritär, fanatisch und agitatorisch, seine Reden polarisierten, seine innerparteilichen Widersacher wurden abgestraft. Die Partei fügte sich, die sozialdemokratische Schicksalsgemeinschaft hatte gelernt, Führung zu akzeptieren. Willy Brandt erinnerte sich später an Schumacher genauso fasziniert wie distanziert: „Seine Rede war beißend scharf, mitreißend oder abstoßend. Kritik schätzte er wenig. Besessen war er von der Idee, Weimar sich nicht wiederholen zu lassen. Hinreichendes Verständnis für Europa und von der Welt hatte er nicht.“

Die Sozialdemokraten verehrten Schumacher, doch als Arbeiterpartei, die die Grundstoffindustrie und die Banken verstaatlichen wollte, war die SPD nicht mehrheitsfähig. Trotzdem, nur denkbar knapp verlor Schumacher die erste Bundestagswahl, es fehlten nur 1,8 Prozentpunkte, um vor der CDU stärkste Partei zu werden. Beleidigt lehnte Schumacher Gespräche über eine große Koalition ab, er war davon überzeugt, die nächste Krise des Kapitalismus werde die SPD an die Macht bringen, Marktwirtschaft, Wiederbewaffnung und Westintegration lehnte er ab. 1952 starb Schumacher. Sein Nachfolger Ollenhauer setzte dessen Kurs zunächst fort, ohne allerdings eine vergleichbare Ausstrahlung zu haben. Die SPD verlor in der Gesellschaft den Anschluss. In Scharen verließen Mitglieder die Partei, die Bundestagswahlen 1954 gingen verloren. Adenauer hingegen verfehlte die absolute Mehrheit im Bundestag nur um einen Sitz. Erfolgreich hatte der Bundeskanzler die CDU von der Honoratiorenpartei zur Volkspartei gewandelt und so ihre gesellschaftliche Vormachtstellung begründet. Das Wirtschaftswunder tat ein Übriges. Der Charismatiker Schumacher hatte die SPD ins Abseits manövriert. Es dauerte ein Jahrzehnt und bedurfte eines neuen Hoffnungsträgers, bis sich die SPD davon erholt hatte.

Es war eine Gruppe junger sozialdemokratischer Strippenzieher, die Ende der fünfziger Jahre damit begonnen hatte, die Partei umzubauen. Der Parteiapparat wurde entmachtet, mit dem Godesberger Programm die Abkehr von der marxistischen Weltanschauung vollzogen. Mit dem noch jungen Willy Brandt wurde ein Außenseiter 1961 erst zum Kanzlerkandidaten, dann 1964 auch zum SPD-Vorsitzenden. Journalisten tauften ihn „Kennedy von der Spree“, seine Frau Ruth fiel wegen ihrer eleganten Kleider auf und Wahlkampf machte Willy Brandt im gar nicht proletarischen Cabriolet. Die Medien mochten ihn, die Partei-Funktionäre nicht. Er hatte keinen sozialdemokratischen Stallgeruch, hatte seine Jugend in sozialistischen Splittergruppen verbracht. Brand war ein Anti-Funktionär und ein Lebemann.

Mit Willy Brandt allerdings hatte eine neue Generation von Sozialdemokraten die Macht in der Partei übernommen. Sie waren nicht mehr in den sozialdemokratischen Milieus der Weimarer Republik aufgewachsen, sondern sie waren jenseits der SPD politisiert worden. Sie hatten ihre Jugend in der NS-Zeit verbracht und waren erst nach dem Zweiten Weltkrieg zur SPD gestoßen. Brandt aus dem schwedischen Exil, Helmut Schmidt von der Ostfront. Weil sie in der SPD zunächst Außenseiter waren, spürten sie früher, wie sich die Gesellschaft veränderte, wie die Milieus sich auflösten und wie sich auch für die Unterschicht im Kapitalismus Perspektiven öffneten. Sie wollten Politik gestalten, vor allem aber wollten sie raus aus dem Schmollwinkel, sie wollten mit der SPD an die Macht.

Willy Brandt sollte sie an die Macht bringen. 1969 war die Mission erfüllt. Die Gesellschaft war im Umbruch, die Jugend auf den Barrikaden. Willy Brandt wurde Bundeskanzler, er versprach den Arbeitern Bildung, Aufstiegschancen und Partizipation. Mit seiner Ostpolitik erschloss er der SPD gleichzeitig neue Wähler und neue Mitglieder, vor allem im neuen Mittelstand, unter Studenten und Intellektuellen. Es waren vor allem kleine Gesten, die ihn zum Idol machten. Wütend trat er ein paar Tage nach dem Mauerbau im August 1961 vor die Westberliner und verkündete trotzig: „Wir fürchten uns nicht.“ Gegen das Protokoll zeigte er sich im März 1970 am Fenster seines Hotels in Erfurt und ließ sich von DDR-Bürgern feiern. Im Dezember 1971 kniete er schweigend am Mahnmahl für den Aufstand im Warschauer Ghetto nieder und bat stellvertretend für die Deutschen um Vergebung. Erst der Erfolg jedoch machte Willy Brandt zum Liebling der Partei. Noch 1965 hätten viele Sozialdemokraten ihn am liebsten aus dem Amt gejagt. Auch Brandt selbst hätte beinahe alles hingeschmissen. Er hatte bereits die zweite Bundestagswahl verloren, viele Parteifreunde hielten ihn für entscheidungsschwach und profillos, Brandt selbst fühlte sich ausgelaugt, litt unter Depressionen. Manchmal lag er auch später als Kanzler tagelang im Bett und war für niemanden zu sprechen. Mit den Worten „Willy aufstehen, wir müssen regieren“ und einer Flasche Rotwein gelang es seinem Kanzleramtsminister Horst Ehmke, ihn einmal zur Rückkehr an den Schreibtisch zu bewegen.

1965 jedenfalls schmiss Willy Brandt nicht hin, im Gegenteil: 23 Jahre blieb er Parteivorsitzender, eine Ewigkeit. Als Kanzler jedoch glänzte Willy Brandt nur sechs Jahre. Er stürzte über die Guillaume-Affäre. Tatsächlich aber war sein Reformeifer 1974 schon erlahmt, die große Umverteilungsmaschine hatte die öffentlichen Finanzen ruiniert, für das, was nun kommen musste, für Krisenmanagement und Sparpolitik, war er nicht der Richtige. Das musste Helmut Schmidt machen. Der heimliche Parteivorsitzende war sowieso Herbert Werner, während Brand repräsentierte, dirigierte dieser die Partei mit harter Hand. Die Arbeitsteilung funktionierte, weil der Exkommunist akzeptiert hat, dass er nicht Parteivorsitzender werden konnte.

Solange Willy Brand Vorsitzender war, besaß das Amt des SPD-Vorsitzenden noch eine besondere Aura, der Amtsinhaber war sakrosankt, die Genossensolidarität funktionierte, das ließ ihn auch Krisen, Krankheiten und politische Fehleinschätzungen überstehen. Dabei brauchte die SPD nach dem Ende der sozialliberalen Ära einen Vorsitzenden, der führt, auf die Herausforderungen einer immer komplexer werdenden postmodernen Gesellschaft vorbereitet. Das Gegenteil war der Fall, wieder geriet die SPD ins politische Abseits. Die Genossen zerstritten, die Jugend wendete sich den Grünen zu.

Die SPD ist in der Ära Brandt eine andere Partei geworden. Die Genossen wurden streitfreudiger. Loyalität und Geschlossenheit sind keine dominierenden Werte mehr. Auch die Anforderungen an einen Vorsitzenden sind viel komplexer, es reicht nicht mehr, mit bissigen Worten die Parteilinie vorzugeben, wie es Schumacher getan hat, wie Brandt mit telegenem Lächeln oder mit depressiver Grippe Krisen auszusitzen. Die Sozialdemokraten fordern von ihren Vorsitzenden eine Vielzahl von Talenten: Ausstrahlung, Kommunikationsfähigkeit und Moderationstalent einerseits, Entscheidungsstärke, Machtwille und unerschütterbares Selbstbewusstsein andererseits. Sie fordern nicht weniger als den alltäglichen Spagat zwischen traditioneller Mitgliederpartei und professioneller Medienpartei.

Spontane politische Kurswechsel wären heute undenkbar. Als sich die SPD hingegen Ende der fünfziger Jahre aufs Regieren vorbereitete, da vollzog der Fraktionsvorsitzende Herbert Wehner 1960 in einer einzigen Bundestagsrede eine 180-Grad-Wendung in der Außenpolitik. Er legte ein Bekenntnis zur Westintegration und zur Nato ab. Mit niemandem hatte er sich abgestimmt, keiner kannte die Rede vorher, nicht einmal der Vorsitzende Ollenhauer. Damals folgte die Partei, die gerade noch gegen die Wiederbewaffnung und den Atomtod gekämpft hatte, heute würde sie auseinanderfliegen.

1987 trat Willy Brandt als SPD-Vorsitzender zurück. Ein völlig neuer Politikertyp drängte nun an die Macht. Die neue Führungsgeneration wuchs in der Nachkriegszeit auf und wurde in der Zeit des Wirtschaftswunders politisiert, die alten sozialdemokratischen Milieus, in denen die Organisation über alles ging, kannte sie nur noch aus Erzählungen. Die Enkel hatten ein völlig anderes Verhältnis zur SPD, ein funktionales, es gab kein gemeinsames Projekt mehr, sondern nur noch persönliche.

Kämpfen, das konnten die Enkel, vor allem gegen die Partei. Schon früh machten sie die Erfahrung, dass sie ihre Karriere am effektivsten organisieren, wenn sie sich als modern präsentieren und die SPD als bieder. Mal profilierten sie sich deshalb von links, mal von rechts, immer haben sie den gesellschaftlichen Mainstream im Auge und immer die Medien im Schlepptau. Mal präsentierte sich Gerhard Schröder als Atomkraftgegner, mal als Freund schneller Autos, mal marschierte Oskar Lafontaine mit der Friedensbewegung, mal polarisierte er gegen Aussiedler. Nur wenn sie die Partei brauchten, erinnerten sie sich an die Tradition der Arbeiterbewegung, an Werte wie Solidarität oder an ihre malochenden Eltern. Es wurde ein erbitterter Machtkampf, mit Intrigen, Tricks und taktischen Allianzen. Unvergessen ist der Putsch auf dem Parteitag im November 1995 in Mannheim. Während Schröder und Lafontaine den Rivalen Rudolf Scharping auf dem Parteiabend noch in Sicherheit wiegen, sammelten sie auf den Fluren bereits ihre Bataillone, dann hielt Oskar eine demagogische Rede und trieb so den blassen Parteivorsitzenden aus dem Amt. Als Lafontaine selbst vier Jahre später quasi über Nacht abtrat, verweigerte er sich jeder Begründung, verzog sich schmollend in sein Häuschen im Saarland und spielte mit seinem Sohn. Kanzler Schröder hatte seinen Finanzminister aus dem Amt gemobbt und wurde zur Belohnung Parteivorsitzender. Allein der Erfolg heiligt in der Enkel-Generation die Mittel, eine sozialdemokratische Schicksalsgemeinschaft gibt es nicht mehr.

Die nächste Generation an der Parteispitze wird es schwer haben. Denn mit ihren Machtspielchen haben die Enkel nicht nur die Autorität des Amtes zerstört, sie haben es auch versäumt, die Partei rechtzeitig programmatisch neu auszurichten. Der Generationenwechsel ist dennoch unvermeidlich, will die SPD wieder den Kanzler stellen. Kurt Beck bekam nur eine Chance, weil junge Führungskräfte bislang nicht in Sicht sind. Vielleicht sollte sich der Parteinachwuchs deshalb einmal an die Anfänge der Ära Brandt erinnern. Im Grunde muss sich dieser ähnlich wie die Kriegsgeneration in den fünfziger Jahren zusammentun, die Partei neu erfinden, mit dem Egotrips der Enkel abschließen.

Die alte Bundesrepublik existiert nicht mehr und auch nicht die alte Unterschicht. Die Partei, die der neue SPD-Vorsitzende Kurt Beck repräsentiert, die Partei, die den Arbeitern ein besseres Leben versprach und die sie mit dem Kapitalismus versöhnte, hat ausgedient. Längst prägen neue Spaltungen das Land, zwischen jenen, die von sicheren Arbeitsplätzen profitieren, und Langzeitarbeitslosen, die sich mit einem Leben unter Hartz-IV-Bedingungen abgefunden haben und auch für ihre Kinder keinen Weg aus der Armutsfalle erkennen können, zwischen Deutschen und Einwanderern, denen Integration nicht leicht, sondern schwer gemacht wird, zwischen westdeutschen Boomregionen und ostdeutschem Mezzogiorno. Nur ein Vorsitzender, der die neuen gesellschaftlichen Widersprüche thematisiert und glaubhaft Perspektiven öffnet, wird an der Spitze der SPD erfolgreich sein.

Kurt Beck ist also nur ein Übergangsvorsitzender. Will die SPD nicht weiter alle zwei, drei Jahre einen neuen Vorsitzenden küren, braucht das Amt des Parteivorsitzenden eine neue Autorität. Dazu gehört auch die Bereitschaft, einem talentierten Außenseiter den Rücken zu stärken, über Krisen und Niederlagen hinweg. Bei Matthias Platzeck fehlte diese Bereitschaft, auch deshalb ist der erste Versuch eines Generationenwechsels in der SPD gescheitert. Mit den widersprüchlichen Erwartungen war der Ostdeutsche überfordert, der immense Druck, der auf ihm lastete, hat ihn krank gemacht. Platzeck hatte keine Zeit, sich zu entwickeln, die Partei in allen ihren Facetten kennenzulernen. So sehr hat sich die Partei verändert. Hätte Willy Brandt 1964 unter demselben Druck gestanden wie Matthias Platzeck im letzten Winter, Willy Brandt, der Liebling jedes Sozialdemokraten, wäre wohl auch nur ein Kurzzeit-Vorsitzender mit tragischem Abgang geworden. Auch die Begründung für den Rücktritt hätte ähnlich geklungen: Überlastung und Erschöpfung.
(28.10.2006)

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